Moskau will Menschenrechtsorganisation Memorial zerschlagen

Das russische Justizministerium hat die Auflösung der landesgrößten Menschenrechtsorganisation Russlands, Memorial, beantragt. Die Verhandlung am Obersten Gerichtshof in Moskau wurde für den 13. November angesetzt, wie Memorial-Chef Arseni Roginski mitteilte. Er kündigte an, notfalls bis vor das Verfassungsgericht zu ziehen, um Memorial zu verteidigen.

Nach den Worten von Memorial-Direktor Alexander Tscherkassow zweifelt das Justizministerium die Rechtmäßigkeit der Organisationsstruktur der Menschenrechtsgruppe an. Dies sei jedoch ebenso „absurd“ wie alle anderen Vorwürfe gegen die Organisation. Im vergangenen Mai wurde die NGO von der russischen Justiz dazu verpflichtet, sich ins Register „ausländischer Agenten“ eintragen zu lassen, weil sie finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalte und politische Ziele verfolge.

Zu den Geldgebern gehören unter anderem die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung, die amerikanische Soros-Stiftung und das UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Keiner der Finanziers habe „jemals von uns verlangt, seinen Anweisungen zu folgen“, machte Tscherkassow damals deutlich. Memorial handelt stets nach eigenen Vorstellungen.

Die vom sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow 1988 mitgegründete Organisation gilt international als seriöseste NGO in Russland. Memorial hat sich unter anderem um die Dokumentation der Verbrechen aus der Stalin-Zeit verdient gemacht und positioniert sich regelmäßig zu Menschenrechtsfragen.

> zur Homepage von Memorial

> zur Meldung der Deutschen Welle (10.10.2014)

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